Herrmann und Ulbig bei Start der Stabsrahmenübung

München, 07.03.2017

Start der länderübergreifenden Stabsrahmenübung von Polizei und Bundeswehr - Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und IMK-Vorsitzender Markus Ulbig informieren sich im Koordinierungsstab des bayerischen Innenministeriums: Einsatz der Bundeswehr im Innern zum besseren Schutz der Bevölkerung

+++ Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Sachsens Innenminister Markus Ulbig, hat sich heute in München mit Bayerns Innenminister Joachim Herrmann über den Start der ersten gemeinsamen Stabsrahmenübung GETEX - Gemeinsame Terrorismus-Abwehr-Exercise - von Polizei und Bundeswehr informiert. Beide besuchten gemeinsam mit dem bayerischen Landespolizeipräsidenten Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer, dem Kommandeur des Landeskommandos Sachsen, Oberst Helmut Baumgärtner, sowie weiteren hochrangingen Vertretern von Polizei und Bundeswehr den Koordinierungsstab der Bayerischen Polizei im bayerischen Innenministerium und ließen sich über den aktuellen Stand der Zusammenarbeit berichten. +++

Der IMK-Vorsitzende Markus Ulbig: "Wir erleben heute die erste gemeinsame Anti-Terror-Übung von Bundeswehr und Polizeien in sechs Bundesländern. Das wäre noch vor kurzem unvorstellbar gewesen. Ich hoffe, dass die dreitägige Übung erfolgreich verläuft und die Ergebnisse allen Bundesländern zugutekommen. Die aktuellen Entwicklungen zwingen uns, hier weiter zu denken. Wir haben gemeinsam erkannt, dass wir so handlungsfähig wie möglich sein müssen. Wenn es hierzulande zu einer großen Terrorlage wie zum Beispiel in Paris im November 2015 käme, dann müssen wir den Ernstfall trainiert haben. Die Bundeswehr verfügt über Spezialfähigkeiten, die bei der Polizei nicht in den Maßen vorhanden sind, wie sie zur effektiven Terrorbekämpfung derzeit notwendig ist. In Sachsen haben wir sehr gute Erfahrungen mit der Bundeswehr gesammelt, etwa beim Hochwasser 2013."

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann betonte: "Wir haben in Bayern in den letzten Jahren weiter massiv in die Innere Sicherheit investiert. Obwohl wir gut aufgestellt sind, könnte auch die Bayerische Polizei in extremen Terrorlagen an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen. In solchen Fällen brauchen wir den Einsatz der Bundeswehr im Innern zum besseren Schutz der Bevölkerung. Welche wertvollen Dienste und wichtigen Aufgaben die Bundeswehr leisten kann, steht im Mittelpunkt unserer gemeinsamen Terrorismus-Abwehr-Übung. Von Seiten der Bayerischen Polizei sind rund 180 Beamtinnen und Beamte des bayerischen Innenministeriums, der Polizeipräsidien München, Oberbayern Süd und Oberfranken sowie der Bayerischen Bereitschaftspolizei und des Bayerischen Landeskriminalamts beteiligt. Wir werden die Erfahrungen aus der Übung sehr genau auswerten, um für den Ernstfall bestmöglich gewappnet zu sein."

An der heute beginnenden dreitägigen Übung nehmen die Länder Baden-Württemberg, Bayern, Bremen, Nordrhein-Westfalen, Saarland und Schleswig-Holstein teil. Seitens des Bundes beteiligen sich das Bundesministerium des Innern und das Bundesministerium der Verteidigung. Bei GETEX handelt es sich um eine reine Stabsrahmenübung. Ziel ist, die Verständigungs- und Anforderungswege zwischen Polizei und Bundeswehr zu überprüfen, die Eingliederung von Streitkräften in die Einsatzstrukturen unter Führung der Polizei zu erproben und das Leistungsspektrum der Bundeswehr für Unterstützungsmöglichkeiten im Anschlagsfall zu erheben.